Bürgerbeteiligung 3.0

Zwischen Volksbegehren und Occupy Bewegung

Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung wagen!

Die formalen Verfahren, in denen Politik und die Träger Großprojekte realisieren wollen, bremsen die Bürger systematisch aus. Dabei helfen Verbände, Bürgerinitiativen oder Volksbegehren Planungsfehler zu vermeiden, Kosten zu sparen und widerstreitende Interessen schneller unter einen Hut zu kriegen.

Beteiligungsmöglichkeiten gehören endlich ausgeweitet. Denn Planungsverfahren nach dem Basta- Prinzip werden von der Bevölkerung längst nicht mehr akzeptiert. Ob Schweinemastanlage, Kraftwerk, Gesteinsabbau oder Straßenprojekt- stets werden größere Planungsvorhaben mit dem sogenannten "Gemeinwohl" begründet, das ist das Totschlagargument, neben dem Privatinteressen, Naturschutzbelange und viele andere Einwendungen keine Chance haben. Im Prinzip ist es richtig, dass die Interessen der Gesellschaft über jedem einzelnen persönlichen Interesse stehen, aber das "Wohl der Allgemeinheit" kann man bei vielen Projekten getrost hinterfragen...

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